Handels- und Vertragsrecht

Verhandlung und Ausarbeitung von Verträgen in allen Angelegenheiten

 

Michael Owens hat mehr als 20 Jahre Erfahrung in der Beratung und Unterstützung von deutschen Privatpersonen und Unternehmen bei dem Aushandeln von Handelsgeschäften und -verträgen mit amerikanischen Geschäftspartnern. Sollte es im Einzelfall notwendig sein, kann er auch bei der Durchsetzung und Verteidigung der vertraglichen Rechte behilflich sein. Vor der Übersiedelung nach Deutschland hat er bereits 14 Jahre lang als Anwalt in den USA gearbeitet. In diesem Zeitraum hat er das nötige Verständnis und den erforderlichen Überblick erlangt, um seine Klienten dabei zu unterstützen mit ihren amerikanischen Geschäftspartnern eine Vereinbarung zu treffen, die nicht nur rechtmäßig klingt sondern auch für beide Seiten vorteilhaft ist und dadurch eine starke Geschäftsbeziehung fördert.

Herr Owens unterstützt seine Klienten bei einer Vielzahl von verschiedenen Arten von Handelsverträgen. Beispiele für Anwendungsbereiche sind der Ein- oder Verkauf von Waren, Dienstleistungen und / oder Technik, Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten, Vertriebsvereinbarungen, Vereinbarungen mit Werkunternehmern, Geheimhaltungsvereinbarungen (Non-Disclosure Agreements (NDA)), MOU’s (Memoranda of Understanding) und Joint Venture Vereinbarungen.

Darüber hinaus bereitet er Arbeitsverträge für Arbeitnehmer von deutschen Unternehmen mit Sitz in den USA vor.

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Handelsverträge

Verträge existieren nicht in einem luftleeren Raum. Sie sind dazu gedacht reelle Handelsgeschäfte und -beziehungen zwischen den Parteien, die sich darum bemühen erfolgreich Geschäfte abzuschließen, zu ermöglichen. Grenzüberschreitende Transaktionen setzen jedoch oftmals Vereinbarungen voraus, die noch sorgfältiger ausgearbeitet wurden als es bei denen, die lediglich im lokalen Verkehr genutzt werden, erforderlich wäre. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Frage wessen AGB Anwendung finden sollen. Ein standardmäßiger Mustervertrag, bei dem lediglich die fehlenden Aspekte ergänzt werden müssen, ist hierfür nur selten ausreichend. Insbesondere ist es möglich, dass allgemein verbreitete Annahmen, die einem vergleichbaren Geschäft innerhalb Deutschlands oder der EU zugrundeliegen würden, im Handelsverkehr mit den USA nicht zutreffend sind. Um eine qualitativ hochwertige Beratung der Mandaten zu ermöglichen, muss ein Anwalt nicht nur das anwendbare amerikanische Recht kennen, sondern auch die örtlichen Unternehmens- und sozialen Strukturen verstanden haben. Zusätzlich ist ein umfassendes Verständnis für die Zielsetzung des Klienten hinsichtlich des konkreten Geschäfts und für die Art und Weise wie dieses zu seinem Gewerbe beiträgt erforderlich. Viele deutsche Unternehmen sind hinsichtlich des amerikanischen Rechtssystems teilweise aufgrund der Tatsache skeptisch, dass die Medien über Fälle, wie den „McDonalds Coffee Cup Case“ berichten, in denen viele Millionen Dollar an Schadensersatz gezahlt wurden.Obwohl derartige Fälle sehr selten sind, werden sie oft zu dramatisch und teilweise sogar unzutreffend dargestellt. Zutreffend ist, dass das amerikanische Rechtssystem Unterschiede zu dem deutschen aufweist. Beispiele hierfür sind die Geschworenen („juries“), die ausufernden Beweisoffenlegungsvoraussetzungen („discovery requirements“) und die Strafschadensersatzzahlungen („punitive damages“). Für einen deutschen Beteiligten sind die Aussichten in einem amerikanischen Rechtsstreit durchaus verschieden von denen in einem vergleichbaren Verfahren in Frankfurt oder in Brüssel. Daher ist es durchaus nachvollziehbar, dass deutsche Unternehmer sich hinsichtlich dieser Unsicherheiten unwohl fühlen.

Ein gut ausgehandelter und sorgfältig abgefasster Vertrag kann diese Bedenken erheblich abmildern. In dieser Hinsicht ist das amerikanische dem deutschen Recht sehr ähnlich. Es räumt den Vertragsparteien weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten ein, um die Regeln für ihre (Geschäfts-)Beziehung festzulegen. Neben anderen Inhalten, können die Parteien jeweils die folgenden Aspekte verabreden:

  • Rechtswahl – Die Parteien können das materielle Recht bestimmen, welches den Vertrag und das hierauf basierende Geschäft regeln soll. Hierbei kann es sich um das deutsche oder das amerikanische Recht handeln. Bei Letzterem empfiehlt es sich zusätzlich den jeweiligen Staat zu benennen. Seltener sind die Fälle in denen das Recht eines Drittstaaten angewandt werden soll. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, dass es sich bei dem anwendbaren Recht um sog. „internationales Recht“ („international law“), wie z.B. das UN-Kaufrecht (UN Convention on the International Sale of Goods), handelt.
  • Gerichtsstandsvereinbarungen – Die Parteien können festlegen welches Gericht über die (ggf. auftretenden) vertraglichen Ansprüche urteilen soll. Hierbei kann entweder ein bestimmtes Gericht festgelegt oder einer der Parteien eine Wahlmöglichkeit aus einem Pool von mehreren Gericht eingeräumt werden. Die Parteien können auch vereinbaren, dass Rechtsstreitigkeiten nur von einem Einzelrichter ohne Jury entschieden werden.
  • Außergerichtliche Streitbeilegung („Arbitration“) – Diese Möglichkeit entfernt alle Ansprüche aus dem Verantwortungsbereich der Gerichte und weist sie einem Experten (Arbitrator) oder einer Gruppe von Experten in dem jeweils einschlägigen Fachbereich zu, die anhand des materiellen Rechts und der Verfahrensregeln der von den Parteien bestimmten Arbitration-Organisation eine Lösung ausarbeiten.
  • Haftungsbeschränkungen – Die Parteien können sich darauf verständigen, dass manche Schadensarten, wie z.B. die in den USA zulässigen Strafzahlungen („punitive damages“), von dem Vertrag ausgeschlossen sein sollen oder konkrete Obergrenzen für Zahlungen an die andere Partei festlegen.
  • Anwaltskosten – Die Parteien können festlegen, dass sie jeweils für die Zahlung der eigenen Anwaltskosten, unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits, selbst verantwortlich sind (amerikanische Regel) oder dass die unterliegende Partei diese vollständig übernehmen muss (deutsche Regel). Es ist jedoch auch möglich eine andere Formel zugrunde zu legen.
  • Haftungsfreistellung – Die Parteien können bestimmten, dass eine von ihnen das gesamte Haftungsrisiko für bestimmte Ansprüche von Dritten übernimmt und die andere Partei damit völlig frei von derartigen Ansprüchen hält.

Ein Vertrag, der derartige Regelungen enthält, kann ein Geschäft wesentlich berechenbarer und praktikabler für eine deutsche Vertragspartei machen. Jedoch können Verträge mit derartigen Regelungen nicht standardmäßig verwandt werden. Darüber hinaus wird nicht jeder Vertragspartner bereit sein, all’ diese Festsetzungen zu akzeptieren. Solche Regelungen müssen den konkreten Umständen entsprechend geschickt ausgehandelt, behutsam abgefasst und in den Vertrag eingearbeitet werden.

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Arbeitsverträge

Ein Arbeitsvertrag zwischen einem deutschen Unternehmen mit Sitz in den USA und einem amerikanischen Arbeitnehmer fällt unter das vor Ort geltende Recht. Die bekannten Grundsätze wie „Anstellen und Entlassen“ („hire and fire“) oder „Arbeit nach Belieben“ („employment at will“) bei denen ein Arbeitsverhältnis ohne einen schriftlichen Arbeitsvertrag besteht, sind in der Form nicht mehr vollständig anwendbar. Dies gilt insbesondere für Führungskräfte, Manager, Fachkräfte und Angestellte mit herausragenden Absatzzahlen. Derartige Arbeitskräfte bestehen oftmals darauf einen schriftlichen Arbeitsvertrag zu erhalten, was i.d.R. jedoch auch in dem Interesse des Unternehmens sein dürfte. Liegt ein Vertrag vor, ist es entscheidend, dass es sich hierbei um ein kompletes, schriftlich abgefasstes Dokument und nicht bloß um einen Austausch von Emails, um Memos oder Protokolle von Telefonaten handelt. Insbesondere für diese Art von Angestellten in Schlüsselpositionen ist es wichtig, dass vertraglich geregelte Vereinbarungen hinsichtlich einer möglichen Abfindung, den Modalitäten der Beendigung des Vertragsverhältnisses sowie Wettbewerbsverbote und Verschwiegenheitspflichten festgelegt werden. Für ausländische Arbeitnehmer, die ein Visum für die Tätigkeit in den USA benötigen, handelt es sich bei dem Arbeitsvertrag um einen wichtige Bestandteil des Visumantrags.